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News
Im Rahmen der Verkehrsgeschwindigkeitsmessanlagen kommen verschiedene Messgeräte mit unterschiedlicher Messtechnologie zur Anwendung. Die Messverfahren und Messtechniken wurden im Laufe der Jahrzehnte zunehmend weiter entwickelt.
Zur Frage der Verpflichtung zum Führen eines Fahrtenbuches und zur Frage der ordnungsgemäßen Form eines Fahrtenbuches für die steuerrechtliche Anerkennung
Soweit ein Unfallgeschädigter die Reparatur seines Fahrzeuges nicht durchgeführt hat, so erhält er auf Grundlage der gesetzlichen Regelung bislang nur Schadensersatz in Höhe der Netto-Reparaturkosten.
Wer einen Mietwagen benötigt und einen solchen anmietet, sollte dies mit der gebotenen Sorgfalt tun. Dies macht eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichtes Köln vom 13.07.2012 deutlich
Unabhängig davon, wie alt ein Heizsystem ist, muss der Vermieter für eine sogenannte „Behaglichkeitstemperatur“ von 20-22 Grad in den Haupträumen und von 18-20 Grad in den Nebenräumen sorgen, wenn er sie mit Heizung vermietet. Zudem muss der Mieter die Möglichkeit besitzen, die Wärme in einzelnen Räumen zu regulieren.
Ein Hauseigentümer hat grundsätzlich nicht die Pflicht, Dritte vor Dachlawinen durch spezielle Maßnahmen zu schützen. Sofern jedoch besondere Umstände vorliegen, muss der Hauseigentümer je nach Notwendigkeit einerseits und Zumutbarkeit andererseits Maßnahmen zur Verhinderung der Schneelawinen ergreifen.
Sind im Bereich eines Grundstücks nur vereinzelte Glättestellen ohne erkennbare Anhaltspunkte für eine ernsthaft drohende Gefahr vorhanden, ist nicht von einer allgemeinen Glättebildung auszugehen, die eine Streupflicht begründen könnte.
„Dann planen Sie mal. Was für Architekten wie der Beginn einer traumhaften Aufgabe klingt, kann sich schnell zum Albtraum entwickeln, dann nämlich,
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